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Wem gehört die Stadt?

Städtische Finanzkrise

Alternativkonzepte der vertikalen und horizontalen Finanzverteilung


Vortrag und Diskussion:
Dienstag, 14. November 1995 -
Pavillon
Germany

Heinrich Mäding (Deutsches Institut für Urbanistik)

Die Finanzkrise der Städte ist mittlerweile für jeden erfahrbar geworden: Schließung von Stadtteil­büchereien, Freizeitheimen und Theatern, Reduzierung von Sozialleistungen, Aufschieben von dringenden Instandsetzungsarbeiten etc.

 Es bleibt jedoch fraglich, ob mit diesen und weiteren Strategien der finanzpolitische Handlungsspiel­raum wiederhergestellt werden kann. Weil: die Ursache für die inzwischen strukturelle Schwäche der Stadtfinanzen liegen in Bereichen, die von den Kommunen kaum beeinflußbar sind. Die Probleme des „Speckgürtels“ und die Übernahme von Leistungen des Bundes mögen als Stichworte genügen. Zu fragen ist also:   ·       Hilft eine horizontale Umverteilung, z.B. zwischen Stadt und Land? ·       Brauchen wir eine vertikale Neuordnung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden?   Aber selbst wenn man ein schlüssiges Reformkonzept entworfen hat, ist die Durchsetzbarkeit offen. Interessen und Machtressource der beteiligten Akteure müssen beachtet und in einem fairen Vorteils­ausgleich ausbalanciert werden.