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Lücken und Tücken

Bürgerhaushalt – vom Süden lernen ?

Haushaltssanierung und Bürgerbeteiligung in Brasilien


Vortrag und Diskussion:
Montag, 10. November 2003 - 20.00 Uhr
Pavillon
Lister Meile 4
Hannover, 30161
Germany
52° 22' 48.2664" N, 9° 44' 39.7572" E

Stefan Wenzel (MdL, finanzpolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen)

Seit 14 Jahren wird in Porto Alegre, Brasilien, ein Haushalt aufgestellt, der unter intensiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zustande kommt. Seitdem hat man die Haushaltsdefizite in der Stadt mit 1,3 Mio. Einwohnern deutlich zurückgefahren, die Basisinfrastruktur erheblich verbessert und gleichzeitig die Korruption eingedämmt. In gut besuchten Stadtteilforen und Fachforen werden Jahr für Jahr Prioritäten für die investiven Teil des Haushaltes festgelegt.

  Eine Bürgerbeteiligung in der Qualität von Porto Alegre haben wir in Deutschland nicht. Wir haben fast durchweg stark defizitäre Haushalte, Korruption gibt es auch in Deutschland und immer wieder werden trotz desolater Haushaltslage wirtschaftlich fragwürdige Projekte durchgezogen, die die Haushalte gänzlich aus dem Lot bringen. Deshalb wäre es auch in Deutschland spannend, das Projekt Beteiligungshaushalt zu wagen. Zu verlieren gibt es nichts - zu gewinnen eine ganze Menge: Nicht zuletzt auch eine stärkere Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem Gemeinwesen Stadt bzw. Gemeinde.   In Deutschland gibt es erste Ansätze eines Beteiligungshaushaltes in Nordrhein-Westfalen. Unter dem Stichwort kommunaler Bürgerhaushalt werden seit dem Jahr 2000 in sechs Städten und Gemeinden erste Erfahrungen mit dem Beteiligungshaúshalt gesammelt.