Weichenstellung
Zur regionalen Umsetzung der Bahnreform
Vortrag und Diskussion:
Dienstag, 19. November 1996 –
Pavillon
- Stefan Bennemann (Universität Braunschweig)
Steuerreform, Gesundheitsreform, Rechtschreibreform - es vergeht kaum ein Tag in den Medien ohne Reform. Die Bahn-reform ist selten dabei, zu unrecht, denn das Ende 1993 im ICE-Tempo verabschiedete „Jahrhundertwerk“ hat es in sich:
· Geändert oder ganz gestrichen wurden die meisten gesetz-lichen Bestimmungen, die seit Inbetriebnahme der ersten deutschen Eisenbahnen vor 160 Jahren prägend für die Entwicklung dieses Verkehrsträgers waren.
· Die Eisenbahnen des Bundes, DB und DR, werden privati-siert. Die Umwandlung in die DB AG ist bereits vollzogen, der Verkauf der meisten Betriebsteile soll folgen. Ende 1995 stand die DB AG immerhin auf Platz 10 der mitarbeiter-stärksten Unternehmen der Welt.
· Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird erst- mals rechtlich definiert und den Ländern als Aufgabe der Daseinsvorsorge zugewiesen.
Im Gegensatz zu den eingangs genannten Reformen steht der Fahrplan für die Bahnreform, sie wird Stück für Stück umge-setzt. Direkt betroffen sind alle Fahrgäste der ÖPNV und der Eisenbahn, wenn auch die wahrnehmbaren Veränderungen bis jetzt noch gering erscheinen mögen. Indirekt betroffen sind all diejenigen, die ÖPNV und Einbahn als wichtige Verkehrs-formen der Zukunft betrachten.
Der Beitrag soll kurz skizzieren, wie es zur „Jahrhundertreform“ kam und welche grundsätzlichen Regelungen sie beinhaltet. Der Schwerpunkt soll auf der Umsetzung liegen: Was ist bisher passiert, was wird (wohl) geschehen und was ist aufgrund des rechtlichen Rahmens ausgeschlossen - ein Thema, das manchen Diskussionsstoff bieten dürfte.